Legale Open-Air-Feiern: Leipzig erhält „Preis für gute Verwaltung“
Für das seit Juni 2022 bestehende vereinfachte Open-Air-Genehmigungsverfahren ist die Stadt Leipzig beim Public Service Lab Day in Köln offiziell mit dem „Preis für gute Verwaltung 2023“ ausgezeichnet worden. Unter dem konkreten Projektnamen „Das Leipziger
Freiflächenkonzept – Legales Feiern unter freiem Himmel“ hat das Team des „Runden Tisch Nachtkultur“ die Jury mit einem vereinfachten Genehmigungsverfahren überzeugen können. Unter Federführung von
Abteilungsleiterin, Dr. Christiane von Rintelen, im Amt für Stadtgrün und Gewässer und dem Fachbeauftragten für Nachtkultur im Kulturamt, Nils Fischer, hat die Gruppe aus Akteurinnen und Akteuren der Club- und
Livemusikkultur und verschiedenen Ämtern dieses nun ausgezeichnete Modell für Leipzig entwickelt.
„Dank dieses Gemeinschaftsprojektes können wir interessierten Veranstalterinnen und Veranstaltern die erforderlichen Informationen für legales Feiern unter freiem Himmel gut gebündelt zur Verfügung und ermöglichen einen niedrigschwelligen Zugang zu unseren Freiflächen“, erläutert Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. „Nach einer einjährigen Pilotphase mit positiven Erfahrungen prüfen wir aktuell, ob wir eine weitere Fläche anbieten können.“
Auf der Seite www.leipzig.de/open-airs kann komplett elektronisch eine nicht-kommerzielle Veranstaltung im öffentlichen Stadtgrün beantragt werden. Möglich wird das vereinfachte Verfahren durch sogenannte Schallimmissionsprognosen, die für jede der verfügbaren Flächen im Auftrag der Stadt Leipzig erstellt wurden und den Akteuren zur Verfügung stehen.
Auf der Internetseite sind neben einer interaktiven Online-Karte mit den verfügbaren Flächen die zugehörigen Flächensteckbriefe, FAQs und der Online-Antrag abrufbar. Durch ein ausführliches FAQ werden weiterhin
hilfreiche Informationen beispielsweise zur richtigen Müllentsorgung und Haftungsfragen mit an die Hand gegeben.
Im Juni 2021 hatte der Stadtrat auf die – auch im Rahmen der Corona-Pandemie und des Klimawandels – zugenommene Nutzung öffentlicher Flächen mit einem Beschluss reagiert und die Stadtverwaltung beauftragt,
ein niedrigschwelliges Antragsverfahren für nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen zu entwickeln. Gemeinsam mit der Club- und Livemusikszene wurde ein Verfahren entwickelt, welches in der Saison 2022 erstmals getestet wurde. In den Prozess eingebunden waren das vak Leipziger Kollektive, das LiveKommbinat Leipzig e.V., die TNC Group, den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie federführend das Dezernat Umwelt, Klima,
Ordnung und Sport mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer, dem Amt für Umweltschutz und dem Ordnungsamt sowie das Kulturamt, das Amt für Wirtschaftsförderung und das Amt für Geoinformation und Bodenordnung.
Der Verwaltungspreis für innovative und bürgerzentrierte Verwaltung wirdjährlich gemeinsam von der Initiative Public Service Lab, der Hochschule für Technik und Wissenschaft Berlin (HTW Berlin) und studiovorort verliehen. Eine Expertenjury aus dem Bereich der kommunalen Digitalisierung wählt die Preisträger nach Kriterien einer verbesserten Nutzerfreundlichkeit in der Verwaltung aus.
